Feuer in Bayreuth: Feuerwehr muss mit 20 Einsatzkräften ausrücken
Feuer in Bayreuth am Donnerstag (27.2.2020): Eine Gartenhütte in der Kleingartenanlage Kulmbacher Straße stand bereits in Vollbrand.
Bayreuth bekommt eine neue Postfiliale
In Bayreuth eröffnet eine neue Postfiliale. Wie die Stadt Bayreuth mitteilte, wird die Deutsche Post am 3. März 2020 im Y-Haus eine zusätzliche Filiale einrichten.
Neue Postfiliale am Y-Haus in Bayreuth
Im Schreibwarenladen Hacker am Y-Haus, Bamberger Straße 62 a soll eine zusätzliche Filiale entstehen. Darin können die Kunden nach Angaben der Stadt unter anderem Brief- und Paketmarken und Packsets kaufen, sowie verschiedene Dienstleistungen, wie zum Beispiel die Annahme von Brief-, Paket- und Express-Sendungen, in Anspruch nehmen.
Bequem mit dem Stadtbus erreichbar
Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe begrüßt die Entscheidung der Deutschen Post. Die Filiale lasse sich bequem mit dem Stadtbus erreichen. Außerdem würden die Bürger in den südöstlichen Stadtteilen Meyernberg und Altstadt so zuverlässig mit Postdienstleistungen versorgt werden.
Mehr Betten in der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bayreuth
Die Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie bekommt von den Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken (GeBo) mehr Plätze. Bereits zum 1.3.2020 sollen 60 stationäre und 14 tagesklinische Plätze zu Verfügung stehen.
Schnelle Hilfe für großen Bedarf
Dass die Kapazität der Kinder- und Jugendpsychiatrie und –psychotherapie erhöht werden soll, ist schon länger beschlossene Sache. Der Plan wird jetzt jedoch schneller umgesetzt als ursprünglich gedacht. Durch den hohen Bedarf ist die damit verbundene Not der betroffenen Kinder und Familien auch groß. Weil schnelle Hilfe erforderlich ist, geht es jetzt auch schnell.
Auf dem Gelände des Bezirkskrankenhauses Bayreuth soll mittels Modulbauweise Platz für zusätzliche Betten entstehen. Dies entschied der Verwaltungsrat der GeBO bei seiner jüngsten Sitzung. Bis diese Modulbauten stehen, werden die zusätzlichen Betten und tagesklinischen Plätze in einem aktuell nicht komplett genutzten Gebäude untergebracht. Erst im September soll dann der Umzug in die zwei neuen Modulbau-Stationen erfolgen.
Neubau in fünf Jahren
Unabhängig davon wird auch fleißig am Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Standort Bayreuth weitergeplant. Dieser soll die Interimslösung in etwa fünf Jahren ablösen. „Mit dieser Lösung schaffen wir zeitnah eine Verbesserung für die betroffenen Kinder und Jugendliche und deren Eltern“, so der Bezirkstagspräsident Henry Schramm.
Der Ausbau der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und –psychotherapie am Bezirkskrankenhaus Bayreuth macht es auch möglich, Kinder und Jugendliche noch spezifizierter behandeln zu können. Denn eine größere Klinik kann auch speziellere Behandlungen anbieten. So wird es künftig auch eine eigene Suchtstation für Kinder und Jugendliche geben. Der Bezirk investiert in seine Gesundheitseinrichtungen in den nächsten Jahren insgesamt rund eine halbe Milliarde Euro. Davon werden 31 Millionen Euro in die Kinder- und Jugendpsychiatrie und –psychotherapie fließen.
Ökologisch-Botanischer Garten Bayreuth: Neue Stromversorgung und trotzdem Klimaschutz
Was wäre der Ökologisch-Botanische Garten ohne Strom? Seit Jahren gibt es dort eine Notversorgung. Doch jetzt haben die Stadtwerke Bayreuth über zwei Millionen Euro investiert, um aus der Notversorgung eine dauerhafte Stromversorgung zu machen.
Ökologisch-Botanischer Garten in Bayreuth wird zum Dauerversorger
Auf einer Fläche so groß wie 20 Fußballfelder tummeln sich Wissenschaftler, Studierende und Erholungssuchende. Über 10.000 Pflanzenarten aus aller Welt gedeihen hier. Viele von ihnen wachsen in den insgesamt 6.000 Quadratmeter großen Gewächshäusern, da für sie das oberfränkische Klima zu rau ist. Um die empfindlichen Pflanzen bestmöglich zu schützen, hat der Botanische Garten eine Notversorgung, um die sich die Stadtwerke Bayreuth kümmert: Zwei erdgasbetriebene Motoren – sogenannte Blockheizkraftwerke –, liefern im Notfall Strom und Wärme. „Gelaufen sind die bis auf regelmäßige Tests eigentlich nie“, erklärt Stefan Prziklang, Projektleiter bei den Stadtwerken Bayreuth. „Nachdem die beiden Blockheizkraftwerke in die Jahre gekommen sind, haben wir uns die Frage gestellt, wie es weitergehen soll.“
Wärme wird gespeichert und kann genutzt werden
Zwei neue Blockheizkraftwerke kaufen und am alten Konzept festzuhalten, war keine Option für die Beteiligten, heißt es von den Stadtwerken Bayreuth. „Das wäre für uns wirtschaftlich schwierig und es wäre eine Verschwendung, wenn die Blockheizkraftwerke in der kalten Jahreszeit, wenn die Heizung der Universität auf Hochtouren läuft, nicht auch Strom und Wärme im Normalbetrieb herstellen dürften“, betont Andreas Waibel, Leiter des Bereichs Contracting, Wärme und Erzeugung bei den Stadtwerken Bayreuth. Denn die Motoren arbeiten nach dem effizienten Prinzip der Kraft-Wärme-Kopplung.
„Im Prinzip ist ein Blockheizkraftwerk ein großer Automotor. Nur treibt der keine Räder an, sondern einen Stromgenerator“, erklärt Stefan Prziklang. Der große Unterschied zum Automotor: Die Abwärme wird mithilfe von Wärmetauschern aufgefangen und kann genutzt werden. Im Falle der Universität Bayreuth kann sie in deren Nahwärmenetz eingespeist werden, um das sich ebenfalls die Stadtwerke kümmern. „Genau das haben die alten Blockheizkraftwerke nicht getan.“ Prziklang spricht von einem fehlenden Puzzlestück, das aus Bankdrückern endgültig Stammspieler machen sollte.
Über 1.000 Tonnen CO2 werden gespart
„Wir waren von der Idee angetan“, sagt Reinhard Schatke, Leiter der Zentralen Technik der Universität Bayreuth. „Durch das neue Konzept wird die Heizung der Universität insgesamt effizienter, wodurch wir 1.100 Tonnen CO2 pro Jahr einsparen. Das ist ein wichtiger Beitrag zu unserer Green-Campus-Initiative, mit der wir uns aktiv für den Schutz unseres Klimas einsetzen. Außerdem ist die Versorgungssicherheit gestiegen. Es gibt jetzt zusätzliche Rückfallebenen, wenn ein Blockheizkraftwerk ausfällt, was uns besonders wichtig ist, denn die Notversorgung des Botanischen Gartens hat bei diesem Projekt oberste Priorität.“ Das sei sichergestellt, verspricht Andreas Waibel von den Stadtwerken. „Zusätzlich zu den beiden 960 Kilowatt starken Blockheizkraftwerken haben wir einen Gasbrenner installiert, der genug Wärme für den Botanischen Garten liefert, sollte ein Blockheizkraftwerk ausfallen.“
Neue Anlage unterstützt Hauptheizung
Ende des vergangenen Jahres kamen die jeweils rund 9 Tonnen schweren Motoren auf dem Gelände der Universität an. Die eigentliche Herausforderung sei aber deren Anbindung an das Nahwärmenetz der Universität gewesen, erklärt Stefan Prziklang. „Eine Leitung lag zwar schon, aber wir mussten unsere Anlage um zusätzliche Pumpen und einen 6 Kubikmeter Wasser fassenden Pufferspeicher ergänzen. Die Regeltechnik dahinter ist relativ komplex, denn unsere neue Anlage unterstützt nun die Hauptheizung – das muss ordentlich aufeinander abgestimmt sein.“ Diese Abstimmung lief in den vergangenen Wochen – seit Kurzem befindet sich die Anlage im Regelbetrieb.
2,3 Millionen Euro für die Modernisierung
Insgesamt 2,3 Millionen Euro haben die Stadtwerke Bayreuth in die Modernisierung der Notversorgung des Botanischen Gartens gesteckt. Und schon heute steht die nächste Investition der Stadtwerke auf dem Campusgelände fest: Gut 5 Millionen Euro werden in die Modernisierung der großen Heizungs- und Kühlungsanlage der Universität fließen. Durch den Einsatz eines neues Blockheizkraftwerkes und einer Wärmepumpe werden die Stadtwerke pro Jahr weitere 5.000 Tonnen CO2 vermeiden. „Uns wird es also mit Sicherheit nicht langweilig, vor allem weil wir in das Zusammenspiel unserer Anlage neben dem Botanischen Garten und der Hauptheizung beziehungsweise Hauptkühlung noch einiges an Hirnschmalz hineinstecken werden“, sagt Andreas Waibel.
Kostenloses Obst und Gemüse in der Bayreuther Innenstadt
Am Samstag (22.2.2020) haben sich die Bayreuther über kostenloses Obst und Gemüse in der Innenstadt freuen können. Vor dem alten Schloss wurden direkt in der Nähe zu den Wahlkampfständen Lebensmittel verschenkt.
Lebensmittelverschwendung ist ein Problem
Es waren gerettete Lebensmittel, die ansonsten in der Mülltonne gelandet wären. Die Aktion sollte auf das Problem der Lebensmittelverschwendung weltweit und in Bayreuth aufmerksam machen. In Deutschland landen laut Welthungerhilfe etwa 55 kg Lebensmittel pro Kopf und Jahr im Müll. Dabei sind die privaten Verbraucher die größte Müllquelle neben den Supermärkten und Restaurants. Auf der ganzen Welt kommen so 1,3 Milliarden Tonnen verschwendete Lebensmittel im Jahr zusammen. Gleichzeitig hungern weltweit etwa 821 Millionen Menschen. Würden die weggeschmissenen Lebensmittel auf die hungernden Menschen verteilt werden, kämen am Tag fast 4,5 Kilo an Lebensmittel für jede hungernde Person zusammen.
Das Ausmaß des Überflusses zeigt sich auch täglich in Bayreuther Supermärkten und Discountern. Noch genießbare Lebensmittel werden entweder weggeschmissen, weil sie nicht mehr einwandfrei aussehen oder einfach nur eine andere Lieferung eingetroffen ist und die älteren Stücke nun wegmüssen. Aber in erster Linie sind die Verbraucher gefragt. Den Einkauf besser planen und Lebensmittel auch dann noch zu essen, wenn diese nicht mehr ganz frisch sind, kann bereits helfen die eigene Lebensmittelverschwendung zu reduzieren. Als positiven Nebeneffekt schont das Verhalten den Geldbeutel.
Die Organisatoren stellten Schilder an den Brunnen. Foto: Privat.
857 Einsätze in 2019 – Feuerwehr Bayreuth zieht Jahresbilanz
Am Freitagabend (21.2.2020) hat die Feuerwehr Bayreuth ihre Bilanz für das Jahr 2019 gezogen. Im Rahmen ihrer Dienst- und Mitgliederversammlung wurden dieses Jahr sowohl der Kommandant als auch die Vorstandsschaft neu gewählt.
Jahresbilanz 2019
Stadtbrandrat Ralph Hermann zog in seiner Rede die Bilanz für das Jahr 2019 und konnte dabei eine positive Mitgliederentwicklung hervorheben. In der Freiwilligen Feuerwehr Bayreuth leisten derzeit 338 aktive Einsatzkräfte (davon 41 hauptamtliche Kräfte) ihren Dienst. Zusammen mit den Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehren Laineck und Wolfsbach sind 406 Feuerwehrdienstleistende im aktiven Dienst. Das ist ein Höchstwert im Vergleich zu den vergangenen Jahren.
Die Einsatzzahlen bewegten sich dagegen mit insgesamt 857 Einsätzen auf dem Niveau des Vorjahres. 2018 waren es 860 Einsätze. Aufgeschlüsselt waren es im vergangenen Jahr 426 Brandeinsätze, 408 Technische Hilfeleistungen und 23 ABC Einsätze. Außerhalb Bayerns war die Flughelfergruppe Bayreuth bei den Waldbränden in Thüringen im Einsatz.
Bild von links: Barbara Brehm (Kassiererin), Markus Strömsdörfer, (Schriftführer), Dr. Michael Hohl (ehemaliger Vorstand), Thomas Bauske (Vorstand), Stefan Fößel (Stadtbrandinspektor), Dr. Dieter Mronz (ehemaliger Bürgermeister und Vorstand), Gerald Scheurer (Verabschiedet aus dem Feuerwehrdienst), Ralph Hermann (Stadtbrandrat und Kommandant). Foto: Feuerwehr Bayreuth
Wahl des Kommandanten
Stadtbrandrat Ralph Hermann stand wieder zur Wahl als Kommandant. Er ist bereits seit 12 Jahren, also zwei Amtsperioden, Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Bayreuth. Eine Mehrheit von 93 Prozent der Stimmen der anwesenden Mitglieder bestätigte ihn erneut in seinem Amt. Nun trägt er für weitere sechs Jahre die Verantwortung für die Freiwillige Feuerwehr Bayreuth.
Wahl der Vorstandschaft
Nach sechs Jahren stand ebenfalls die Wahl der Vorstandschaft des Feuerwehrvereins an. Der bisherige Vorstand Dr. Michael Hohl wollte nach 12 Jahren Amtszeit nicht mehr kandidieren. Als seinen Nachfolger schlug er den Stadtrat und Feuerwehrpfleger Thomas Bauske vor. Dieser wurde anschließend per Akklamation eindeutig durch die anwesenden Mitglieder zum neuen Vorstand der Freiwilligen Feuerwehr Bayreuth gewählt. Auch die übrige Vorstandsschaft wurde in ihrem Amt bestätigt. Darunter Barbara Brehm als Kassiererin, Markus Strömsdörfer als Schriftführer, sowie Friedrich Schläger und Peter Zoßeder als Kassenrevisoren.
Bayreuths Baustellen und Umleitungen auf einen Blick
Um weiterhin pünktlich zur Arbeit oder zur nächsten Verabredung zu kommen, gibt es hier eine Übersicht der aktuellen Baustellen und Umleitungen in Bayreuth. Das Straßenverkehrsamt Bayreuth weist auf folgende Straßensperrungen hin:
Diese Baustellen sind neu
- Kreuz: Am Dienstag, 25. Februar 2020, wird die Straße „Kreuz“ im Bereich zwischen Neunundneunzig Gärten und Carl-Burger-Straße wegen Verladearbeiten vollständig gesperrt. Die Umleitung ist beschildert, sie führt über Neunundneunzig Gärten und Carl-Burger-Straße.
- Am Main: Am 24. und 28. Februar 2020 wird die Straße „Am Main“ vollständig gesperrt.
Hier wird schon länger gebaut
- Wilhelm-von-Diez-Straße: Die Wilhelm-von-Diez-Straße wird ebenfalls ab Montag, 27. Januar, bis zum 30. April im Bereich zwischen Bürgerreuther Straße und Bahnbrücke wegen Tiefbauarbeiten vollständig gesperrt. Die Umleitung ist beschildert, sie führt stadtauswärts über Bürgerreuther Straße, Hofer Straße und Wilhelm-Pitz-Straße sowie stadteinwärts über Wilhelm-Pitz-Straße, Hofer Straße, Nibelungenstraße und Feustelstraße.
- Brautgasse wegen Aufgrabungs- und Kanalarbeiten seit 2. September 2019 gesperrt. Die Sperrung soll noch bis zum 31. März 2020 andauern.
- Münzgasse in Bayreuth ist seit 13. Mai 2019 halbseitig gesperrt. Diese Baustelle wird noch bis zum 13. Dezember 2020 andauern.
- Dieselstraße: Wegen Verlegung von Gas- und Wasserleitungen wird die Dieselstraße ab Dienstag, 4. Februar, bis Ende April 2020 im Bereich zwischen Weiherstraße und Theodor-Schmidt-Straße halbseitig gesperrt. In diesem Zusammenhang wird eine Einbahnstraße in Fahrtrichtung Weiherstraße (stadtauswärts) eingerichtet. Stadteinwärts wird der Verkehr aus Richtung Bindlach kommend über die Weiherstraße und den Ovalkreisel zur Sophian-Kolb-Straße und Theodor-Schmidt-Straße umgeleitet.
- Johannes-Lupi-Ring: Vom 5. Februar bis zum 31. März 2020 wird der Johannes-Lupi-Ring wegen einer Kranstellung vollständig gesperrt.
- Cranachstraße: Die Cranachstraße ist wegen Abrissarbeiten seit dem 16. Dezember 2019 bis voraussichtlich 29. Februar gesperrt.
Lebensretter 112: Ein neuer Kurs aus Bayreuth soll dabei helfen, Leben zu retten
Stephan Macht absolviert in Bayreuth gerade die Ausbildung zum Rettungssanitäter. Nebenbei lehrt er beim Kreisverband des Bayerischen Roten Kreuzes in Bayreuth. Im neuen Kurs „Lebensretter 112“-Kurs bringt er Interessierten in 112 Minuten die Grundlagen der Lebensrettung bei. Hier gibt’s alle Einzelheiten des neuen Programms.
„Hier geht es nicht darum, acht Stunden lang Fingerpflasterla aufzukleben und Kopfverbände anzulegen.“
(Stephan Macht, Dozent)
Einmal im Leben ein Erste-Hilfe-Kurs: Das reicht nicht
„Einen Erste-Hilfe-Kurs machen die meisten Deutschen einmal in ihrem Leben – bei der Führerscheinprüfung“, erklärt Stephan Macht. Danach vergessen die meisten Bürger den Großteil des Gelernten wieder, in der Hoffnung, das Gelernte niemals zu benötigen. Im Ernstfall könne sich das jedoch rächen. Da sind auch die anwesenden Kursteilnehmer des Kurses Lebensretter 112 einig.
Die stabile Seitenlage im Kurs Lebensretter 112. Foto: Frederik Eichstädt.
Vielen Menschen sind die normalen Erste-Hilfe-Kurse zu teuer oder zu lang
Zwar seien viele Menschen durchaus daran interessiert, ihre Erste-Hilfe-Kenntnisse aufzubessern, doch die Dauer und Kosten von regulären Erste-Hilfe-Kursen würden viele Interessenten abschrecken. „Ach, das tut mir jetzt aber leid, ich habe ja ganz vergessen, dass ich an dem Tag doch keine Zeit habe“, sei eine gängige Ausrede, sobald die Interessenten eines normalen Erste-Hilfe-Kurses von den Kosten, rund 50 Euro, oder der Dauer, etwa acht Stunden, erfahren.
Das ist der Kurs „Lebensretter 112“
Der neue Kurs beim BRK Kreisverband Bayreuth am Hohenzollernring dauert 112 Minuten. Dabei vermittelt der Dozent den Interessierten die Grundlagen der Ersten Hilfe. Neben der Theorie, können die Seminarteilnehmer Übungen wie die stabile Seitenlage und die Reanimation in der Praxis üben. „Der Kurs ist hauptsächlich dazu da, in Notsituationen helfen zu können“, erklärt Macht.
Stephan Macht erklärt die Reanimation. Foto: Frederik Eichstädt.
„Wir haben den Kurs am 11. Februar 2018 ins Leben gerufen. Seitdem ist bei uns die Hölle los. Die Leute interessieren sich wirklich dafür.“
(Stephan Macht, Dozent)
Den großen Erste-Hilfe-Kurs vor dem Führerschein oder die Prüfung zum Betrieblichen Ersthelfer ersetzt der „Lebensretter 112“-Kurs jedoch nicht. Er ist vielmehr dazu da, bereit zu sein „wenn’s drauf ankommt!“, so Stephan Macht.
Beim BRK in Bayreuth sind drei Rettungshunde im Einsatz. Das Bayreuther Tagblatt stellt die beiden neuen Enya und Yucatan vor.
Coronavirus: „Kein Zutritt für Chinesen“ in Bayreuther Restaurant
Die Folgen des Coronavirus machen sich auch in Bayreuth bemerkbar. Vor kurzem hing am Bayreuther Gourmettempel ein Schild mit der Aufschrift „Kein Zutritt für Chinesen – Wir bitten um ihr Verständnis“ in deren Landessprache. Betroffene zeigten sich empört. Auch das Ordnungsamt wurde am Dienstag (18.2.2020) informiert.
„Kein Zutritt für Chinesen“ beim Bayreuther Gourmettempel
Beim Bayreuther Gourmettempel nachgefragt, erklärte die Prokuristin des Restaurants Lina Liao am Telefon, dass das Schild mit der Aufschrift „Kein Zutritt für Chinesen – Wir bitten um ihr Verständnis“ inzwischen dort nicht mehr hänge. Der Geschäftsführer war nicht für ein Statement zu erreichen, da dieser selbst seit Januar in China ist.
„Hier ist jeder Willkommen“
Weiter stellte die Prokuristin klar, dass der Zettel unter keinen Umständen durch die Restaurantleitung genehmigt worden sei. Der Gourmettempel sei eine Einrichtung, in der jeder Gast immer Willkommen sei. Eine diskriminierende Botschaft wie diese hätte dort nichts zu suchen.
Wir haben Gäste jeglicher Nation und Religion hier. Hier ist jeder Willkommen! Wir würden nie jemanden diskriminieren, schon gar nicht Gäste aus unserem eigenen Volk.
(Lina Liao, Prokuristin des Gourmet Tempels Bayreuth)
Wer hat den Zettel aufgehängt?
Wer den Zettel aufgehängt habe, wisse die Prokuristin nicht. Es habe sich dabei in jedem Fall um eine Aktion einer einzelnen Person gehandelt. Dabei sei es auch denkbar, dass derjenige, der den Zettel aufgehängt habe, kein Teil des Gourmettempel-Teams ist.
Sie könne sich zumindest schwer vorstellen, dass einer ihrer Mitarbeiter zuhause einen Zettel ausdruckt, um ihn dann in Eigenregie im Gourmettempel aufzuhängen.
Der Geschäftsführer darf China nicht verlassen
Der Geschäftsführer habe selbst sehr unter dem Coronavirus zu leiden. Eigentlich sollte dieser nämlich schon längst wieder von seinem China-Urlaub zurück sein, allerdings dürfe er, wegen des Virus das Land nicht verlassen.
Ein Bayreuther Experte erklärt, wie gefährlich der Coronavirus wirklich ist.
Haushalt 2020: Sind Bayreuths „fette Jahre vorbei“?
Im Stadtrat wurde am Mittwoch (19.2.2020) der Haushalt für 2020 verabschiedet. Schon im Vorfeld gab es bei den Haushaltsdebatten einen heftigen Schlagabtausch der Parteien. Und auch bevor es zur finalen Abstimmung kam, äußerte jede Fraktion in ihrer Haushaltsrede nochmals ihre Meinung. Denn gerade wenn die Kommunalwahl nur noch wenige Wochen entfernt ist, ist das für die Parteien die perfekte Gelegenheit um Stellung zu beziehen. Hier gibt’s eine Zusammenfassung der Aussagen:
Die CSU Bayreuth sagt: „Die Oberbürgermeisterin wird als Schuldenkönigin der Stadt eingehen“
„Die fetten Jahre sind vorbei!“, machte der Fraktionsvorsitzende der CSU, Stefan Specht, deutlich. Trotz einem Schuldenstand von 65 Millionen Euro zum Jahresende müsse man bis 2023 mit einer Rekordverschuldung von 137 Millionen Euro rechnen und würde damit einen „absoluten Nachkriegsrekord“ erreichen. „Tilgen und Nichtstun“ sei die Devise der Oberbürgermeisterin. Was am Ende bleibe sei die Enttäuschung bei der Bevölkerung.
Gerade in den Bereichen Schulen, Wohnraum und Klimaschutz habe die Stadt aus Sicht der CSU wichtige Projekte verschlafen und nicht umgesetzt.
Die Bayreuther Gemeinschaft findet: „Der Schuldenabbau ist Realität“
Stefan Müller, Vorsitzender der Fraktion der Bayreuther Gemeinschaft, verteidigte dagegen die Politik der Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe. „Ende des Jahres werden wir die Schulden um weitere rund zehn Millionen Euro auf 65 Millionen Euro abgebaut haben. Damit erhalten wir zusätzlichen Handlungsspielraum, ohne dass wir notwendige Investitionen, wie im Bereich Schulen die Sanierung der Graserschule, vernachlässigen“.
Müller kritisierte dagegen die anderen Stadtratsmitglieder. Diejenigen, die noch im Dezember gefordert haben, die Investitionen auf 25 Millionen zu begrenzen, seien an sich selbst gescheitert. „Es wurden lediglich Beträge in das nächste Haushaltsjahr verschoben“, machte der Vorsitzende der BG deutlich.
Die SPD Bayreuth ist sich sicher: „Die Oberbürgermeisterin ist beratungsresistent“
„Kinderfreundliche Politik ist das keine!“, macht Fraktionsvorsitzender der SPD Thomas Bauske deutlich. „Hätte ich mich mit dem Slogan kinderfreundlichste Stadt Deutschlands wählen lassen, müsste ich jetzt in Sack und Asche gehen.“ Schulsanierungen und Spielplätze würden zwar seit Jahren geplant, allerdings nicht umgesetzt und abgeschlossen.
„Frau Merk-Erbe – Ihnen fehlt der Überblick!“ Weiter wünsche sich Bauske mehr Transparenz: „Ich möchte endlich wissen, was in der Stadthalle passieren soll.“ Projekte würden lediglich auf die lange Bank geschoben werden und Fragen mit „inhaltsleeren Plattitüden“ abgespeist werden.
Die Grünen Bayreuth sagen: „Die Fraktionen schieben Zahlen hin und her“
Sabine Steininger, Fraktionsvorsitzende der Grünen, legt den Fokus auf die Arbeit der Fraktionen. „Trotz ständiger Zahlenschieberei gelang es CSU, SPD, FDP/DU und JB nicht, das umzusetzen, was sie von der Verwaltung und der Oberbürgermeisterin gefordert hatten: Die Begrenzung der Investitionen auf 25 Millionen Euro.“ Stattdessen würde sich die Summe der Investitionen nun wieder erhöhen.
Die Vorsitzende der Grünen bemerkte außerdem positiv, dass vor allem im Bereich der Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs, der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes und auch die Sanierung der Graserschule Fortschritte gemacht würden. Schattenseite für die Grünen sei die Streichung von Zuschüssen im Bereich Kultur und Heimatpflege. „Insgesamt findet gerade beim Thema Mobilität langsam aber sicher ein Umdenken statt. Doch wo Licht ist, ist auch Schatten. Der Haushalt enthält weiterhin Bauvorhaben, die wir im Stadtrat abgelehnt hatten“, fasst Steininger zusammen.
FDP Bayreuth und Die Unabhängigen glauben: „Die unerledigten Aufgaben sind gigantisch!“
Thomas Hacker, Fraktionsvorsitzender der FDP kritisierte: „Kinder in Container unterzubringen ist nicht kinderfreundlich!“ Gesteckte Ziele müsse man erreichen. Denn die Bürger hätten es satt ständig nur vertröstet zu werden. Lediglich 30 Prozent der Ziele habe die Oberbürgermeisterin erreicht. Stattdessen sitze die Oberbürgermeisterin nur „ahnungs- und planlos“ da, so Hacker.
Hacker forderte für die nächsten Jahre einen stärkeren Fokus auf der Digitalisierung und der Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern. Auch die Zusammenarbeit mit dem Landkreis müsse verbessert werden. „Kommunikation ist keine Einbahnstraße“, so der Fraktionsvorsitzende der FDP.
Das Junge Bayreuth findet: „Der Haushalt ist eine Bankrott-Erklärung“
Die Oberbürgermeisterin würde sich mit dem Schuldenabbau rühmen und hoffen, dass niemand bemerke, dass viele Projekte nicht angegangen werden, so der Fraktionsvorsitzende des Jungen Bayreuth Stefan Schuh. „Die Haushaltspolitik der Oberbürgermeisterin beschert der Stadt ein schlechtes Image“.
Von über 150 Investitionsmaßnahmen wären bei über der Hälfte keine Fortschritte erzielt worden. Gerade bei den Schulmaßnahmen sei in jedem zweiten Fall nichts passiert. „Kinder haben in der Politik von Brigitte Merk-Erbe keine hohe Priorität. Das zeigt der Haushaltsentwurf deutlich. Immer wurde hier gekürzt, verschoben oder Projekte sogar ganz gestrichen“, führt Schuh aus.
Brandschutz bei Schulen, ein Ausbau des ÖPNV-Netzes und bezahlbarer Wohnraum seien nur einige Projekte, die man in Zukunft dringend angehen müsse.
Abstimmung des Bayreuther Stadtrates:
Am Ende stimmten mit Thomas Bauske (SPD) und den Vertretern des Jungen Bayreuths vier Stadträte gegen den Haushalt 2020.
